Urheberrechts-Meldeverfahren

Urheberrecht · Stand: Juli 2026

§ 1 Grundsatz

1.1 Die PMI Media Solutions S.L. („Betreiber") achtet das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte (insbesondere nach der Richtlinie 2001/29/EG, der Richtlinie (EU) 2019/790 und dem spanischen Texto Refundido de la Ley de Propiedad Intelectual) und schützt die Rechte der Rechtsinhaber. Dieses Verfahren beschreibt, wie Urheberrechtsverletzungen auf der Plattform TRIBUT gemeldet werden und wie der Betreiber damit umgeht. Es konkretisiert das Melde- und Abhilfeverfahren nach Art. 16 und 17 der Verordnung (EU) 2022/2065 (DSA) für Urheberrechtsfälle.

§ 2 Meldung einer Urheberrechtsverletzung

2.1 Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein auf der Plattform zugänglicher Inhalt Ihr Urheberrecht oder ein verwandtes Schutzrecht verletzt, können Sie eine Meldung an die Kontaktstelle (§ 6) senden. Eine wirksame Meldung muss enthalten:

a) die Identifizierung des geschützten Werks, dessen Verletzung geltend gemacht wird, bzw. bei mehreren Werken eine repräsentative Liste;

b) die genaue Bezeichnung und Fundstelle des beanstandeten Inhalts (URL der Tribut-Seite, Beschreibung), sodass der Inhalt aufgefunden werden kann;

c) Ihre Kontaktdaten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, optional Telefonnummer);

d) eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die Nutzung des Materials nicht vom Rechtsinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz gedeckt ist;

e) eine Erklärung, dass die Angaben in der Meldung nach bestem Wissen richtig und vollständig sind und dass Sie Rechtsinhaber oder zur Geltendmachung im Namen des Rechtsinhabers befugt sind;

f) Ihre Unterschrift (bei elektronischer Übermittlung genügt die namentliche Zeichnung).

2.2 Wissentlich falsche Meldungen können Schadensersatzansprüche der Betroffenen auslösen; wiederholt offensichtlich unbegründete Meldungen können nach Art. 23 Abs. 2 DSA zur zeitweiligen Aussetzung der Bearbeitung führen.

§ 3 Prüfung und Maßnahmen

3.1 Der Eingang einer gültigen Meldung wird gemäß dem allgemeinen Melde- und Beschwerdeverfahren innerhalb von 24 Stunden bestätigt. Der Betreiber prüft den gemeldeten Verstoß unverzüglich, sorgfältig und objektiv und ergreift geeignete Maßnahmen — einschließlich der Entfernung oder Sperrung des Zugangs zum beanstandeten Material. Über das Ergebnis werden Sie in der Regel innerhalb von 7 Tagen informiert; erforderlichenfalls werden weitere Informationen angefordert.

3.2 Der betroffene Nutzer (in der Regel der Creator), dessen Inhalt entfernt oder gesperrt wird, erhält eine Begründung nach Art. 17 DSA und Gelegenheit zur Gegendarstellung (§ 4).

§ 4 Gegendarstellung

4.1 Ist Ihr Inhalt aufgrund einer Urheberrechtsmeldung entfernt oder gesperrt worden und halten Sie dies für unberechtigt (z. B. weil Sie über die erforderlichen Rechte verfügen oder eine gesetzliche Schranke — etwa Zitat, Karikatur, Parodie oder Pastiche — eingreift), können Sie eine Gegendarstellung an die Kontaktstelle senden. Diese muss enthalten:

a) die Bezeichnung des entfernten oder gesperrten Materials und dessen frühere Fundstelle;

b) eine Begründung, warum die Entfernung oder Sperrung auf einem Irrtum oder einer Fehlidentifizierung beruht bzw. warum die Nutzung rechtmäßig ist;

c) Ihre Kontaktdaten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse);

d) eine Erklärung, dass Ihre Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.

4.2 Der Betreiber prüft die Gegendarstellung, gibt der meldenden Partei Gelegenheit zur Stellungnahme und entscheidet erneut; die Entscheidung wird beiden Seiten begründet mitgeteilt. Die Geltendmachung von Ansprüchen vor den ordentlichen Gerichten bleibt beiden Seiten unbenommen.

§ 5 Wiederholte Rechtsverletzungen

5.1 Nutzer, die wiederholt Urheberrechtsverletzungen begehen, werden nach vorheriger Warnung gesperrt bzw. deren Verträge gekündigt (Art. 23 Abs. 1 DSA entsprechend). Bei Creatorn gelten ergänzend § 14 und § 16 der Creator-Bedingungen.

§ 6 Kontaktstelle und Datenschutz

6.1 Meldungen und Gegendarstellungen richten Sie an: info@pmi-media-solutions.com oder postalisch an PMI Media Solutions S.L., C/ Marbella 17, Local 48-57, 07610 Palma, Illes Balears, España. Zentrale Kontaktstelle nach Art. 11 und 12 DSA ist info@pmi-media-solutions.com.

6.2 Personenbezogene Daten aus Meldungen und Gegendarstellungen werden gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet und nur im gesetzlich vorgesehenen Rahmen weitergegeben; die Kontaktdaten der meldenden Partei können dem betroffenen Nutzer mitgeteilt werden, soweit dies zur Rechtsverteidigung erforderlich ist.

§ 7 Keine allgemeine Überwachungspflicht

7.1 Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten Inhalte allgemein zu überwachen oder aktiv nach rechtsverletzenden Inhalten zu forschen (Art. 8 DSA). Bei Kenntnis konkreter Verstöße wird nach diesem Verfahren gehandelt.